Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Bacchuskeller" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft der Marke 30 2010 058 734.2 "Bacchuskeller" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 32 und 33

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bacchuskeller" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Je bekannter ein solcher sachbezogener Begriffsgehalt ist, desto eher wird der Verkehr ihn auch als solchen und damit nicht als Herkunftshinweis verstehen, wenn ihm die Angabe im Zusammenhang mit der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen entgegentritt (BGH GRUR 2006, 850 - FUSSBALL WM 2006).
• BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09

  Die Vision

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Da es sich bei der angemeldeten Marke auch nicht um eine übliche Verkaufsstättenbezeichnung für Weine und andere alkoholische Getränke oder sonst um eine im Verkehr oder in der Werbung für diese Waren übliche Sachbezeichnung oder anpreisende Angabe handelt, an deren Freihaltung für Weine oder andere alkoholische Getränke ein Allgemeininteresse bestehen könnte, kann der angemeldeten Marke für diese Waren nach derzeitiger Sachlage bei Anlegung des gebotenen großzügigen Prüfungsmaßstabs (BGH GRUR 2010, 935 - Die Vision) nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden.
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Sie fehlt darüber hinaus auch solchen Zeichen und Angaben, die die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar beschreiben, die sich jedoch auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu diesen Waren und Dienstleistungen hergestellt wird (BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard; GRUR 2009, 949 - My World).

 
• EuGH, 09.12.2009 - C-494/08

  Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Deshalb darf aus dem beschreibenden Charakter und der fehlenden Unterscheidungskraft der einzelnen Markenteile auch nicht ohne weiteres für die Kombinationsmarke ein Schutzhindernis im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG hergeleitet werden (EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Deshalb darf aus dem beschreibenden Charakter und der fehlenden Unterscheidungskraft der einzelnen Markenteile auch nicht ohne weiteres für die Kombinationsmarke ein Schutzhindernis im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG hergeleitet werden (EuGH GRUR 2008, 608 - EUROHYPO; GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 540/11

  Sie fehlt darüber hinaus auch solchen Zeichen und Angaben, die die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar beschreiben, die sich jedoch auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu diesen Waren und Dienstleistungen hergestellt wird (BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard; GRUR 2009, 949 - My World).